Mutterschutzgesetz (MuSchG)

Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist ein neues
Mutterschutzgesetz (MuSchG) zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Aktuelle Änderungen im Mutterschutzrecht sind vor allem:

Ausweitung des Mutterschutzgesetzes auf weitere Personenkreise, z.B. Schülerinnen und Studentinnen, Frauen in betrieblicher Berufsbildung, nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz beschäftigte Frauen.

Klare Arbeitgeberpflichten hinsichtlich allgemeiner und konkretisierender Gefährdungsbeurteilung, Dokumentation sowie Informations- und Unterweisungspflichten.

Mutterschutzgerechte Arbeitsbedingungen werden als Zielvorstellung festgelegt. Die Frau soll ihre Beschäftigung auch während der Schwangerschaft und Stillzeit ohne Gesundheitsgefährdung fortsetzen können. Betriebliche Beschäftigungsverbote sollen vermieden werden.

Die neue Broschüre „Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz“ gibt gezielte Informationen und Hilfen für den Arbeitgeber.

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Als rechtskonform kann eine Gefährdungsbeurteilung angesehen werden, wenn sämtliche im Arbeitsschutzgesetz geforderten Pflichten – sowohl für den Arbeitgeber ( §§ 3–14 ArbSchG) als auch für die Beschäftigten ( §§ 15–17 ArbSchG) – in den Gesamtprozess der Gefährdungsbeurteilung einbezogen werden.

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