Pflichtvorsorge arbeitsmedizinische Vorsorge

Pflichtvorsorge?
Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten zu veranlassen hat.
Diese Tätigkeiten sind abschließend im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (Arb-MedVV) aufgeführt.
Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob die in der ArbMedVV genannten Voraussetzungen auf die von ihm zu beurteilenden Tätigkeiten der Beschäftigten zutreffen oder nicht. Wenn die dort normierten Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen, muss der Arbeitgeber die entsprechende arbeitsmedizinische Vorsorge veranlassen.
Die Durchführung der erforderlichen Pflichtvorsorge ist Tätigkeitsvoraussetzung.
Dies führt dazu, dass Beschäftigte faktisch verpflichtet sind, an einer erforderlichen Pflichtvorsorge teilzunehmen, wenn sie die Tätigkeit (weiter) ausüben möchten.
Das Nichtveranlassen oder nicht recht-zeitige Veranlassen einer Pflichtvorsorge durch den Arbeitgeber ist bußgeld- und unter bestimmten Umständen sogar strafbewehrt.

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